Kurth: "Schnelle Breitbandversorgung auf dem Land liegt nun in den Händen der Mobilfunknetzbetreiber"

Die Bundesnetzagentur hat heute die im Mai abstrakt ersteigerten Frequenzblöcke in den Frequenzbereichen 800 MHz und 2,6 GHz zugeordnet. Für einen Großteil der Frequenzblöcke musste ein Losverfahren durchgeführt werden. Wie auch die Frequenzversteigerung erfolgte die Verlosung am Standort der Bundesnetzagentur in Mainz.

Hier finden Sie die gesamte Pressemitteilung:
www.bundesnetzagentur.de/pressemitteilungen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat den Förderwettbewerb "Modellprojekte für den Breitbandausbau" gestartet. Durch den Förderwettbewerb soll der Aufbau von Hochleistungsnetzen (Bandbreite mindestens 50 Mbit/s) in Regionen ermöglicht werden, in denen dies wirtschaftlich schwer realisierbar ist.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Hochleistungsfähige Breitbandnetze sind ein wichtiger Standortfaktor und sichern Wachstum und Beschäftigung. In Ballungsräumen wird der Wettbewerb den Aufbau solcher Netze gewährleisten. Für die Versorgung ländlicher Räume ist es notwendig, verstärkt alle Möglichkeiten der Kostensenkung zu nutzen. Mit den Modellprojekten wollen wir Lösungsbeispiele aufzeigen."

Gemeinden können sich in den nächsten drei Monaten (Frist: 15. November 2010) mit einer Projektskizze bewerben.

Mit dem Wettbewerb wird die Breitbandstrategie des Bundes unterstützt. Ziel der Breitbandstrategie ist es, Netze mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s bis 2014 für 75 Prozent der Haushalte verfügbar zu haben, möglichst bald danach flächendeckend.

Ausführliche Informationen erhalten Sie unter http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/technologie-und-innovation,did=355348.html.

Link zur Pressemeldung: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=354844.html

Hessen kommt der flächendeckenden Versorgung mit Breitband-Internet immer näher. Bis Ende des Jahres erhalten 25.500 derzeit unversorgte Haushalte im Kreis Kassel Zugang zu schnellen Anschlüssen mit Kapazitäten von bis zu 50 Mbit/s., wie Wirtschaftsminister Dieter Posch heute in Wiesbaden mitteilte. „Das bedeutet echte Hilfe für viele Haushalte und Firmen“, sagte der Minister. „Neben den Bürgerinnen und Bürgern benötigen auch kleine und mittelständische Unternehmen das schnelle Internet. Breitband-Ausbau ist daher konkrete Wirtschaftsförderung.“

Die Mittel verteilen sich auf 17 Kommunen, in denen zusammen 54 Ortsteile derzeit keine ausreichende Internetversorgung haben. Die in dieser Woche versandten Förderbescheide summieren sich auf 978.000 Euro. Das Geld stammt aus der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Die Kommunen unterstützen damit private Internet-Anbieter, für die eine Erschließung der jeweiligen Ortsteile ansonsten nicht rentabel wäre. Das Land trägt 60 Prozent dieser Kosten, die jeweilige Kommune 40 Prozent.

Hessenweit galten 2009 rund 1.400 Ortsteile als ungenügend versorgt. Ziel der Landesregierung ist es, bis Ende 2011 ein flächendeckendes Breitbandangebot zu erreichen. In diesem Jahr stellt das Land dafür rund 5 Millionen Euro zur Verfügung.

Zur Aufstellung der Einzelposten im Kreis Kassel

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Im Folgenden finden Sie einige der Vorträge sortiert nach dem Vortragsprogramm des Breitbandgipfels:

Die Landesregierung unterstützt die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft im ländlichen Raum in Hessen mit schnellen Breitbandverbindungen. Wie Finanzminister Karlheinz Weimar heute in Wiesbaden mitteilte, übernimmt das Land eine Bürgschaft zu Gunsten der Brenergo Gesellschaft für Breitband sowie regenerative Energien mbH, Erbach, die das Projekt „Breitband für den Odenwald“ betreibt. Das Land verbürgt ein Darlehen in Höhe von 20 Mill. Euro mit einer Quote von 80 Prozent für die Realisierung dieses Investitionsvorhabens. Die Brenergo, eine 100-prozentigeTochtergesellschaft der OREG (Odenwald Regionalgesellschaft mbH), plant im Odenwaldkreis die Errichtung eines flächendeckenden und leitungsstarken Glasfasernetzes. Dieses Netz soll anschließend an einen Betreiber vermietet werden, der seinerseits an die einzelnen Endkunden Leistungspakete (Internet, Telefon, TV, Entertainment) vertreibt. Das Ziel lautet, ein schnelles Breitbandnetz auch für jene Haushalte und Unternehmen zu schaffen, die bisher noch über keinen DSL-Anschluss verfügen.

„Da die großen Kommunikationskonzerne Investitionen in dünn besiedelten Gebieten scheuen, weil sie dort zu wenig Rendite erwarten, will die Landesregierung mit dem Instrument der Bürgschaftsvergabe dazu beitragen, dass auch die Menschen in ländlichen Regionen in den Genuss von schnellen Hochleistungsnetzen kommen“, unterstrich Finanzminister Weimar und erinnerte an die hessische Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP, die das Versprechen enthalte, den ländlichen Raum flächendeckend mit leistungsstarken Internetanschlüssen zu versorgen. Nach Angaben Weimars hat das Projekt „Breitband für den Odenwald“ im Hinblick auf die politischen Ziele der Landesregierung „Modellcharakter“.

Die gravierende Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für den Odenwaldkreis hob Landrat Dietrich Kübler hervor. Mit Hilfe des nun zu realisierenden Projektes können nach Angaben Küblers die avisierten Ziele erreicht werden: lückenlose leitungsgebundene Versorgung auf Glasfaser-Basis, Datenübertragung bis zu 50 Megabit/Sekunde bereits in der ersten Ausbaustufe, die Möglichkeit des weiteren Ausbaus bis zur Gigabit-Stärke und ein eigenes kommunales Netz auf der Grundlage einer einheitlichen Konzeption. 

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„Hessen setzt sich dafür ein, dass ein Teil der Frequenzversteigerungserlöse zweckgebunden für Hochleistungsbreitband verwendet wird. Ein entsprechender Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der Wirtschaftsministerkonferenz in der nächsten Woche“, sagte der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch nach einer Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen in Berlin.

Die Versteigerung der Bundesnetzagentur von insgesamt 360 MHz Frequenzspektrum wurde am 20. Mai 2010 in Mainz mit einem Erlös von 4.384.646.000,-- Euro beendet; davon wurden 3.676.476.000,-- Euro durch die sogenannte „Digitalen Dividende“ erzielt. Dieses bislang insbesondere für Rundfunkübertragung genutzte Frequenzspektrum im Bereich von 0,8 GHz wird durch die Digitalisierung des Rundfunks nutzbar.

„Der Ausbau einer breitbandigen Versorgung in Hessen und Deutschland ist eines der bedeutendsten Infrastrukturvorhaben dieses Jahrzehnts. Hiervon hängt nicht zuletzt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und des Standorts Hessen ab. Für Hochgeschwindigkeitsbreitband werden künftig Investitionen in Milliardenhöhe benötigt, deshalb ist es sinnvoll und zukunftssichernd, jetzt die Weichen richtig zu stellen und die Versteigerungserlöse für diesen Ausbau zu sichern“, so der Hessische Wirtschaftsminister.

Studien gehen davon aus, dass bis zu 30% der Bevölkerung nicht wirtschaftlich an Hochleistungsbreitband auf der Basis von FTTC (Fibre to the cabinet; Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) angebunden werden können. Für den Erhalt der Wirtschaftskraft insbesondere in ländlichen Regionen sei jedoch auch hier eine schnelle Verbindung wichtig, erläuterte der Wirtschaftsminister.

Hessen hat deshalb einen Beschlussvorschlag in die am 17. und 18. Juni in Göhren-Lebbin stattfindende Wirtschaftsministerkonferenz eingebracht, der diesen zweckgebundenen Einsatz der Versteigerungserlöse vorschlägt, allerdings erst nach der Entschädigung Berechtigter. In seinem Beschluss 204/09 hatte der Bundesrat sich für die Entschädigung der durch die Öffnung des Frequenzspektrums betroffenen Rundfunksendeunternehmen, Sekundärnutzer und bisher nutzenden Kultur- und Bildungseinrichtungen bzw. den sie tragenden Kommunen oder Ländern eingesetzt. „Diese Entschädigung bleibt prioritär“ betonte der Minister, “ ich gehe jedoch davon aus, dass nach der Entschädigung noch Mittel in Milliardenhöhe zweckgebunden für den Hochgeschwindigkeitsbreitbandausbau eingesetzt werden können“.

Die Bundesregierung sieht in ihrer Breitbandstrategie einen Hochgeschwindigkeitsausbau mit 50 MBit/s bis 2014 für 75% der Haushalte vor.

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Nach einem halben Jahr Versuchslaufzeit wurden im April 2010 die Erfahrungen der Teilnehmer mithilfe einer Befragung erhoben. Zugleich wurden die Nutzertagebücher ausgewertet, die mögliche Probleme und Einschätzungen zum Start des Versuchsprojekt dokumentieren. Zur weiteren Information stellen wir Auszüge aus der Vorstellung der Zwischenmessung sowie eine aktuelle Pressemitteilung des HMWVL zum Modellversuch zuzr Verfügung.

In den vergangenen Monaten, insbesondere im Rahmen der Landtagsanhörung am 14.01.2010 im Hessischen Landtag, ist deutlich geworden, dass der von Politik und Wirtschaft geforderte flächendeckende Breitbandausbau nur erfolgen kann, wenn alle Verantwortlichen gemeinsam die dafür notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.

Um den Breitbandausbau in Hessen weiter zu beschleunigen, sollen deshalb die entsprechenden Inhalte im Rahmen einer landesweiten Veranstaltung unter der Beteiligung des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch und des Staatssekretärs Steffen Saebisch , dem Breitbandgipfel Hessen 2010, transportiert werden.

Wir möchten Sie deshalb bitten, sich den 16.6.2010 als Veranstaltungstermin vorzumerken. Der Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.

Sofern Sie als anbietendes Unternehmen oder aktiver Partner die Möglichkeit nutzen wollen, sich oder Ihre Aktivitäten im Bereich Breitbandausbau zu präsentieren, sprechen Sie uns bitte bis zum 31.03.2010 an.

Das Bundesministerium für Finanzen hat am 15.02.2010 ein neues Anwendungsschreiben zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Handwerksleistungen nach §35a EStG veröffentlicht, das auch im Rahmen der Umsetzung der Breitbandstrategie relevant ist.

Das Anwendungsschreiben stellt klar, dass Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmenim Sinne des §35a EStG auch Maßnahmen im Zusammenhang mit der Installation von Breitbandanschlüssen innerhalb des Gebädes umfassen (Maßnahme 5c der Breitbandstrategie). Dem Anwendungsschreiben ist eine beispielhafteAufzählung begünstigter Maßnahmen als Anlage beigefügt, in der nun derartige Maßnahmen aufgeführt werden.

Somit ist sichergestellt, dass Kosten für den Breitbandanschluss auf dem Grundstück und innerhalb des Gebäudes bis zu 1.200 Euro (20% der maximalanrechenbaren Handwerkerleistungen von 6.000 Euro) direkt von der Steuerschuld abgezogen worden. Dies schafft Rechtssischerheit bzgl. der Absetzbarkeit solcher Maßnahmen für den Steuerpflichtigen und kann somit die Attraktivität neuer Hausanschlüsse wie z.B. per Glasfaser und von Breitbandanschlüssen generell erhöhen. 

Am 14.01.2010 führte der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr im Plenarsaal des Hessischen Landtags eine Anhörung zu dem Thema: Herstellung einer flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen in Hessen durch.

Zur Anhörung waren die Hessischen Spitzenverbände, Vertreter von kommunalen Breitbandprojekten, Anbieter von Breitbandanschlüssen, Fachverbände, das BMWi, die BNetzA, die LPR Hessen, die Universität Kassel und die wik-Consult GmbH geladen worden.

Im Vorfeld wurde den Geladenen die Möglichkeit gegeben, zu den verschiedenen Aspekten der Breitbandversorgung Stellung zu nehmen. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die umfangreichen, fundierten und sehr detaillierten Ausführungen.

Die Stellungnahmen und die Zusammenfassung können hier eingesehen werden:

Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Kurzbericht

Für Gemeinden und Gemeindeverbände besteht die Möglichkeit, GAK- und GRW-Fördermittel zur Anbindung an die Breitbandgrundversorgung zu beantragen. Die Nutzung der entsprechenden Förderprogramme sind an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, die in einem Förderleitfaden formuliert sind.

Bei der Planung des Breitbandausbaus und der Durchführung des Vergabeverfahrens können Kommunen auf regionale Breitbandberater zugreifen, die über Mittel aus dem EFRE finanziert werden. Sie stehen Landkreisen, Gemeindeverbänden und Gemeinden als Anlaufstelle sowohl für die Erstberatung als auch für die Begleitung bei der Projektdurchführung zur Verfügung und können den Kontakt zu Breitbandanbietern herstellen.

In Osthessen wird Sven Butler vom Zeitsprung e.V. die Fragen der Gemeinden beantworten.
Telefon: 0661/5800118
E-Mail: breitbandberater@zeitsprung.org

Als Ansprechpartnerin in Nordhessen steht Ihnen Corinna Schrader von Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg mbH zur Verfügung.
Telefon: 06621/944-116
E-Mail.: corinna.schrader@wfg-hef-rof.de

Ratsuchende Gemeinden in Südhessen können sich an Klaus Rosenberger bei der Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH wenden.
Telefon: 06252/68929-0
E-Mail.: klaus.rosenberger@wr-bergstrasse.de